Rösch: Freiheitliche Arbeitnehmer unterstützen das Volkebegehren gegen TTIP, CETA und TiSA

Ab heute kann man bis einschließlich 30. Jänner 2017 das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP), zwischen Europa und Kanada (CETA) und das Abkommen zur Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen zwischen 23 Staaten unterschreiben.

Der Bundesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer unterstützt dieses Begehren voll und ganz. „ Wir Freiheitliche Arbeitnehmer stehen vollinhaltlich hinter einer verpflichtenden Volksabstimmung zu dieser undurchsichtigen Materie. Als Demokrat bin ich der Meinung, dass das Volk ein Recht hat, über solch
einschneidende Verträge mitbestimmen zu dürfen.“, stellt Bundesobmann BR Ing. Bernhard Rösch fest.

Die Folgen dieser Verträge sind in keinster Weise abschätzbar, die Verhandlungen und große Teile des Vertragswerkes sind geheim und dürfen nicht einmal von den Abgeordneten,die darüber abstimmen sollen, gelesen werden. Unfassbar, solch eine Vorgehen, was soll hier verborgen, verschleiert und versteckt werden, fragt sich Rösch. Es wurden ja bereits Verhandlungspapiere von TTIP-Leaks veröffentlicht, und hier lässt sich bereits erkennen, dass diese Verträge für die Bürger Verschlechterungen bringen werden. Profiteure dieser Handelsabkommen sind nur multinationalen Konzerne und mit Sicherheit nicht regionale oder nationale Unternehmen oder die Arbeitnehmer, meint Rösch. Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), ein Abkommen, bei dem der europäische und der amerikanische Markt aneinander angeglichen werden soll, kann nur zulasten Europas gehen, immerhin sind hier die Standards von Lebensmittelsicherheit über Arzneimittelzulassungen und Verbraucherschutz bis hin zum Arbeitnehmerschutz deutlich höher, als in Amerika. Hier werden Urheberrechte, Privatisierungen (Stichwort Wasser), Umweltauflagen und viele Errungenschaften mehr zu Gunsten sondergestellter Großkonzerne geopfert. Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), das gleiche Abkommen nur mit Kanada birgt die gleichen Gefahren. Daher rufen wir alle Arbeitnehmer auf für die Wahrung ihrer Rechte in das Gemeinde- bzw. Bezirksamt ihres Hauptwohnsitzes zu gehen, einen Lichtbildausweis mitzunehmen und dieses Volksbegehren zu unterzeichnen, startet Rösch im Namen der Freiheitlichen Arbeitnehmer einen Aufruf und schließt damit, dass alle Ämter zwei Mal pro Woche bis 20 Uhr geöffnet haben.