Die österreichische Bundesregierung ist mit dem Ziel angetreten, Österreich wieder zurück an die Spitze zu führen. „Die Bundesregierung hat hart dafür gearbeitet: Nach über 60 Jahren wird die Republik Österreich ein Nulldefizit erreichen und die Schuldenpolitik beenden – und das ohne neue oder erhöhte Steuern. Bei der Ausländerpolitik wird auf Ordnung statt auf Chaos gesetzt sowie der Kampf gegen die illegale Zuwanderung vorangetrieben“, zählt der Bundesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Österreichs, Bundesrat Ing. Bernhard Rösch, nur einige Beispiele aus einer ganzen Reihe von erfolgreichen Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung mit freiheitlicher Handschrift auf.
Entlastung statt neue Steuern
Gerade als Obmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer, freue es BR Ing. Bernhard Rösch , dass eine ehrliche und nachhaltige Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen stattfinden würde.
„Wirklich alle Steuerzahler profitieren von der Senkung der Einkommenssteuer. Mit dieser Entlastung und dem Familienbonus PLUS gibt es mit bis zu 1.500 Euro pro Kind eine große, gerechte und faire Entlastung für die Menschen“, zeigt sich Rösch als Vertreter aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Österreichs erfreut über die größte Familienentlastungsreform der 2. Republik.
Darüber hinaus sei laut Rösch mit der Sozialversicherungsreform und der Zusammenlegung von 21 auf 5 Sozialversicherungsträger die größte Organisationsreform in der Geschichte Österreichs eingeleitet worden.
Ebenso sei die Arbeitszeitflexibilisierung, die in jüngster Vergangenheit auch von den SPÖ-dominierten Gewerkschaften jahrelang andiskutiert wurde, nun auch tatsächlich umgesetzt worden.
„Aller Gräuelpropaganda der SPÖ zum Trotz: Niemand wurde oder wird dazu gezwungen, länger zu arbeiten. Das hat die Bundesregierung gesetzlich garantiert und dabei bleibt es auch“, fasst Rösch zusammen.
Kampf der Altersarmut
Wirksame Sicherheitspolitik
Rösch: „Wir haben mit 2,84 Milliarden Euro das höchste Sicherheitsbudget der Zweiten Republik und den Grenzschutz ausgebaut. Die Zuwanderungskatastrophe des Jahres 2015 wird sich mit der FPÖ in der Regierung und mit Herbert Kickl als Innenminister sicher nicht wiederholen!“
Wohnen
„Die Vergabe von Genossenschaftswohnungen steht nunmehr unter dem Motto ‚Österreicher zuerst‘. Im noch rot-grün regierten Wien gibt es aber viel zu tun. Seien es die ständig steigenden Betriebskosten, die Vergaberichtlinien bei Gemeindewohnungen oder der Ausverkauf von Sozialwohnungen an Spekulanten“, analysiert Rösch.
Gerade am Tag der Arbeit wäre es laut Rösch höchst an der Zeit, auch von Seiten der Arbeiterkammerpräsidentin Renate Anderl und ihrer FSG „Farbe zu bekennen, und endlich klar und ehrlich Stellung zu den roten Wohnbauskandalen der jüngsten Vergangenheit zu beziehen“.
„Wir als Freiheitliche Arbeitnehmer – FPÖ werden jedenfalls auch weiterhin vor allem die Entlastung der arbeitenden Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen vorantreiben. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind die Leistungsträger in unserem Land und benötigen daher unsere besondere Unterstützung“, so Rösch abschließend. (schluss) lps
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